Rampart zieht Berufung gegen Ungültigkeitsentscheidung des USPTO zurück
ST. PAUL, Minnesota, Aug. 12, 2026 (GLOBE NEWSWIRE) -- Egg Medical hat
bekanntgegeben, dass Rampart IC, LLC („Rampart“) seine Beschwerde gegen die
Entscheidung des USPTO im Rahmen des Überprüfungsverfahrens zurückgezogen hat,
wonach die Ansprüche des ursprünglich erteilten US-Patents Nr. 11.660.056 von
Rampart ungültig sind. Die Ungültigkeitserklärung des USPTO stützt sich auf die
Begründung, dass die Erfindungen im erteilten Patent ’056 entweder bereits
zuvor von anderen – darunter auch Egg Medical – erfunden wurden oder lediglich
naheliegende Varianten von deren Arbeiten darstellen.
Die Ansprüche, die die erneute Prüfung wahrscheinlich überstehen werden, sind
darauf zurückzuführen, dass Rampart die ursprünglich erteilten Ansprüche
wesentlich eingeschränkt und damit den Geltungsbereich des Patents ’056
eingegrenzt hat.
Die erneute Überprüfung des ’056-Patents wurde von Egg Medical beantragt,
nachdem Rampart Egg Medical wegen Verletzung des ursprünglichen ’056-Patents
vor einem US-Bezirksgericht verklagt hatte. Egg Medical hat keinen Konflikt mit
Rampart gesucht. Angesichts der Vorgehensweise von Rampart hat Egg Medical
jedoch sein früheres Patent geltend gemacht und Rampart aufgefordert, die
Verletzung des Patents von Egg Medical unverzüglich einzustellen.
Robert Wilson , Chief Executive Officer von Egg Medical, dazu: „Der Schutz der
Erfinderschaft ist wichtig. Wir danken dem Patentamt für die umfassende erneute
Prüfung des Patents von Rampart. Die Ungültigerklärung der ursprünglichen
Ansprüche des Patents ’056 und die mögliche Erteilung eingeschränkter
Ansprüche, die keinen Teil unserer Produktpalette abdecken, stärken die
Integrität des US-Patentsystems.“
Gavin Philips , Chief Commercial Officer bei Egg Medical, fügte hinzu: „Egg
Medical wird weiterhin in das investieren, was für unsere Kunden wirklich
zählt, nämlich in die Technologie, die die Kategorie der Geräte für
verbesserten Strahlenschutz geprägt hat: raumweite Streustrahlungsreduzierung,
die das gesamte Behandlungsteam schützt ohne bauliche Maßnahmen , ohne
Stolperfallen durch rollende Geräte und ohne Unterbrechungen des
Arbeitsablaufs.“
Über Egg Medical
Egg Medical ist ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich Strahlenschutz.
Es wurde mit dem Ziel gegründet, die Strahlenbelastung von medizinischem
Personal zu reduzieren, das mithilfe von Röntgenaufnahmen lebensrettende
diagnostische und therapeutische Eingriffe an Patienten durchführt.
Medienkontakt:
Susan Storm , sstorm@eggmedical.com
